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Da kennt sich nur die Frau Thurnher aus, denn sie hat ja alles gelesen! Wundern Sie sich nicht, wenn Sie den jetzt zur Debatte stehenden „Reformvertrag“ nicht verstehen. Er wurde bewusst so gestaltet, dass ihn kein Laie verstehen kann. Ein Beispiel: 56) Als Artikel 34 wird der bisherige Artikel 49 eingefügt, dessen Absatz 1 wie folgt geändert wird: (a) In Satz 1 werden die Worte "die in Artikel 6 Absatz 1 genannten Grundsätze achtet, kann beantragen," ersetzt durch die Worte "die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen,". Giuliano Amato, früherer italienischer Staatschef, der als Vizepräsident des Europäischen Konvents die EU-Verfassung maßgeblich mitgestaltete, erklärte im Juli 2007: „Sie <die EU-Regierungschefs> entschieden, dass das Dokument unlesbar sein sollte. Wenn es unlesbar ist, wird es nicht als Verfassung gewertet, so die Vorstellung dahinter.“ Und weiter: „Jeder Ministerpräsident stellen sie sich den britischen Premierminister vor kann ins britische Unterhaus <= vor die gewählten Abgeordneten> gehen und sagen: Schaut her, ihr seht, es ist absolut unlesbar, es ist der typische Brüsseler Vertrag, nichts Neues, es besteht kein Bedarf für eine Volksabstimmung.“ schöne Grüße, derpradler
Sehr geehrte Frau Thurnher! Innsbruck, am 23.09.2008 Bei der Konfrontation, der kleinen Parteien haben Sie wieder einmal klar erkennen lassen, wie desinteressiert der ORF, an der Aufklärung der Höhrer und Seher, über den EU Vertrag ist. Das Hinhalten einer stark verkürzten Version des Vertragswerkes, begleitet vom spöttischen Lächlen Ihrerseits, sprach Bände. Dabei haben Sie diesen Vertrag ganz bestimmt nicht gelesen, zumindest nicht die Erläuterungen. Carta 33 Abs. 6 wäre dafür ein guter Anfang. Aber bitte mit den Erläuterungen! „ Der Rat kann alle nationalen Dinge, wie Exekutive, Soziales, Finanzen, Verkehr, Altersversorgung, Energie..außer außenpolitische Belange, vollkommen oder teilweise ändern. Dazu werden die nationalen Parlamente nicht befragt, es gibt keine Volksbefragung, jediglich der Bundeskanzler kann dagegen Einspruch erheben“. UnsereVerfassung ist schutzlos dem Rat ausgeliefert! Dieser Artikel wird vor dem deutschen Verfassengsgericht geprüft und hoffentlich für nicht rechtens erklärt. Todestrafe: Der Vertrag sieht vor, dass niemand zum Tode verurteilt werden darf! Erläuterungen: Bei Kriegsgefahr, bei Krieg, bei Unruhen kann der RAT die Todestrafe ohne die Grundrechte der betroffenen Staaten zu respektieren ,einführen. Ich möchten Sie nicht länger belästigen, denn Sie wissen ja sowieso „ ALLES“! Bei rettet Österreich, sollten Sie sich für Ihre „Unwissenheit“ und blinde Systemtreue entschuldigen. Anderen Falls haben Sie die Kompetenz, ernst genommen zu werden, verspielt. www.derpradler.de
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