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Manfred Kremser An die Innsbrucker Grünen Rathaus,Falmerayerstraße 1 A-6020 Innsbruck e-mail: gruene.innsbruck@demut.at Innsbruck, am 06.06.2002 Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren! Bezugnehmend auf eine Meldung in der T.T. vom 05.06., daß Sie im Gemeinderat die Freifahrten für Blinde gefordert haben, erlaube ich mir folgendes festzustellen. Sei 1997 versuche ich die verschiedensten Organisationen und Parteien für das Thema zu interessieren. Herr Dr.van Staa hat am 3.März 2000 in einem Schreiben an mich die Lösung des Problems versprochen: --- Herwig van Staa für Innsbruck Innsbruck, am 3. März 2000 Herrn Manfred Kremser Sehr geehrter Herr Kremser! Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 24. Februar dieses Jahres. Es tut mir leid, wenn bei Ihnen der Eindruck entstanden ist, dass ich in meiner Leistungsbilanz über die abgelaufene Periode alle Errungenschaften nur mir und meiner Fraktion zuordne. Ich habe ausdrücklich in unserer Broschüre darauf hingewiesen, dass die Gemeinderatsfraktion ,,Herwig van Staa - FÜR INNSBRUCK" nur 10 von 40 Mandataren im Gemeinderat stellt. Ich versäume es auch nie bei öffentlichen Auftritten und Pressekonferenzen darauf hinzuweisen, dass alle Leistungen insgesamt nur durch das gute Zusammenspiel aller in der Regierungskoalition vertretenen Mandatare möglich waren. Dennoch nehme ich es für mich und meine Mitarbeiter in Anspruch, in vielen Dingen die Hauptlast der Arbeit getragen zu haben. Sollten Sie von Seiten meiner Büromitarbeiter nicht zu Ihrer Zufriedenheit behandelt worden sein, so kann dies nur daran liegen, dass ich jedem Einzelnen das gleiche Arbeitspensum wie mir selbst abverlange. Dadurch kann es natürlich zu sogenannten Stresssituationen kommen, die schwer bewältig bar sind. Ihre Darstellung, ich hatte auf die Streichung der Freifahrten für unsere blinden Bürgerinnen und Bürger nicht reagiert stimmt so nicht. Selbstverständlich habe ich nach Bekannt werden des von Ihnen aufgezeigten Sachverhaltes dafür gesorgt, dass blinde Mitmenschen mit einem geringen Einkommen gleich wie alle anderen Menschen mit einer anerkannten Behinderung eine Freifahrt auf den Linien der lnnsbrucker Verkehrsbetriebe erhalten. Ich kann ihnen versichern, dass ich mich in der Vergangenheit immer wieder durch Taten mit Menschen mit Behinderung solidarisch erklärt habe. So war ich des Öfteren bei den zuständigen Stellen bemüht, das Beihilfensystem für Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Ich werde dies auch weiterhin tun und hoffe auf diese Weise einen Beitrag zur Verbesserung der Menschen mit Behinderung leisten zu können. Mit freundlichen Grüßen DDr. Herwig van Staa Bürgermeister -------- Frau Mag. Uschi Schwarzl hat mir in ihrer Funktion als Klubfrau unter anderem geschrieben: DIE GRÜNEN GRin Mag. Uschi Schwarzl Klubobfrau An Herrn Innsbruck, am 03.08.1999 Manfred Kremser Sehr geehrter Herr Kremser! Bezugnehmend auf Ihre Schreiben vom 23.7. und 30.7. möchte ich im Namen der Grünen folgendermaßen Stellung nehmen: 1.Zur Sache selbst, nämlich die Gratisfahrten für Blinde: Von Seiten der IVB wurden die Blindenfreifahrten eingestellt, da die IVB ein Unternehmen ist und eventuelle Ermäßigungen aus sozial- oder behindertenpolitischen Motiven nach dem Bestellprinzip von der öffentlichen Hand zu tragen sind. Nunmehr gibt es für diese zwei Möglichkeiten. Entweder Subventionierung von reduzierten Tarifen bzw. Freifahrten für alle Menschen mit Behinderung, oder Orientierung der Tarifreduzierung an sozialen Kriterien. Ich bin der Auffassung, daß Behindertenpolitik in erster Linie die Aufgabe hat, Barrieren (auch solche in den Köpfen) zu beseitigen - nach dem Motto ,,kein Mensch ist behindert sondern Menschen werden behindert" So wie ich jedoch der Meinung bin, daß alte Menschen nicht deshalb älles billiger oder gar gratis bekommen sollen, nur weil sie alt sind, bin ich auch der Meinung, daß auch behinderten Menschen öffentliche Leistungen abhängig von ihrem Einkommen gewährt sollen . Auch wenn ich mit dieser Meinung bei Ihnen oder auch anderen kein politisches Kleingeld machen kann - was Ihrer Darstellung nach ohnehin unser oberstes Ziel zu sein scheint - erscheint sie mir gerecht zu sein. 2. Zur Rolle des Behindertenbeauftragten: Jeder Beauftragte - ob Frauen-, Umwelt- oder eben Behindertenbeauftragtelr - kann immer nur so viel leisten, als ihm dazu Kompetenzen gegeben sind. Das hat nichts mit persönlicher Kompetenz sondern mit politisch gewollter Kompetenz zu tun. Und da denke ich, sind wir Grüne von Anfang an beinahe die einzigen gewesen, die versucht haben, zu verhindern, daß der Behindertenbeauftragte zum Feigenblatt wird. ------- In Anbetracht dieser Tatsachen ist es schon mehr als zynisch, wenn SPÖ und GRÜNE, jetzt i. Jänner 2007, Freifahrten für Studenten.......Badenixen (Besucher des Tivoli).......und dergleichen fordern. Dem "derpradler" und ich wette auch vielen Mitbürgern(innen) wird angesichts solch menschenverachtender Politik "speiübel"!
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